Plus und Minus am Ende der Wahlperiode


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Es sind keine drei Wochen mehr bis zum Wahltag. Das ist Anlass für einen Blick auf die zurückliegende Wahlperiode. Seit 2011 regieren SPD und Grüne in Mainz gemeinsam, zuerst unter Ministerpräsident Kurt Beck, seit Januar 2013 unter seiner Nachfolgerin Malu Dreyer.

Es ist die erste rot-grüne Koalition in der Geschichte des Landes. Sie hat einiges bewegt, aber die Welt nicht aus den Angeln gehoben. Vor allem jedoch hat Rot-Grün recht reibungslos funktioniert und nach dem Nürburgring-Desaster, das seinen Ursprung schon vor 2011 hatte, keine neuen Skandale mehr produziert. Auch die CDU-Opposition war frei von Skandalen. Vorbei die Zeit der internen Querelen, des CDU-Finanzskandals oder der Polizeidatenaffäre.

Genau wie vor fünf Jahren ziehen meine Kollegin Karin Dauscher und ich am Ende der Wahlperiode Bilanz – Bilanz der Arbeit von Regierung und Opposition. Um Ministeranklagen oder um Untersuchungsausschüsse geht es diesmal nicht, aber um mehr inhaltliche Arbeit im Landtag. Aus Sicht des Wählers ist das gut. Mehr über „Plus und Minus“ in dieser Wahlperiode lesen Sie morgen in der Printausgabe der RHEINPFALZ.

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Arno Becker

Über Arno Becker

Geboren 1957 im Landkreis Kusel. Studium (Politikwissenschaft, öffentliches Recht) in Mainz. Hat bei der RHEINPFALZ volontiert und unter anderem in der Wirtschaftsredaktion und als Chef der Lokalredaktion Neustadt gearbeitet. Seit 2007 als Leiter des Mainzer Büros Beobachter der Landespolitik.