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Arno Becker

Über Arno Becker

Geboren 1957 im Landkreis Kusel. Studium (Politikwissenschaft, öffentliches Recht) in Mainz. Hat bei der RHEINPFALZ volontiert und unter anderem in der Wirtschaftsredaktion und als Chef der Lokalredaktion Neustadt gearbeitet. Seit 2007 als Leiter des Mainzer Büros Beobachter der Landespolitik.

Wahlkampf an der Elbe


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Die Linke verspricht: „Ich kann. Ich will. Ich werde.“ Und auf dem Großplakat der FDP steht zu lesen: „Wir sind fleißig, mutig und schlau. Wir werden nur nicht so regiert.“ Wirklich originell ist das alles nicht, aber die Grünen können es noch schlechter: „Grüne sind für Mutter Natur.“ Auch die CDU hat Ziele: „Klare Verhältnisse schaffen“. Großplakate der SPD? Zurzeit noch Fehlanzeige.
Ein paar Tage Tapetenwechsel. Ich bin in der Landeshauptstadt unterwegs. Nicht am Rhein, an der Elbe, in Magdeburg. Auch in Sachsen-Anhalt wird am 13. März ein neuer Landtag gewählt. Seit 2011 regiert dort eine große Koalition aus CDU und SPD. Die Umfragen lassen den Schluss zu, dass es so bleiben könnte. In Rheinland-Pfalz wird es ganz bestimmt spannender, kämpferischer. Die Plakatierungen zeugen schon jetzt davon.

Volker macht den Haushalt


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FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing hat mir einen kleinen Einblick in sein Leben als Wahlkämpfer gegeben: Auf täglich fünf bis sechs Wahlkampfveranstaltungen wird er bis zum Wahltag 13. März für seine Sache werben. Nicht weniger als 60 Mal wird er dabei vom Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner, unterstützt.

Bei der Plakatierung wollen die Liberalen minimal kleinere Brötchen backen. Es wird darauf verzichtet, Frontmann Wissing zum „Angstgegner“ zu erheben. So war es angekündigt worden, als die FDP im Dezember die Pläne für ihren Werbefeldzug der Presse vorstellte. Dabei verblüffte die Doppeldeutigkeit des „Angstgegners“. Ist der 68-Kilo-Mann-Wissing, dessen Partei um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen muss, wirklich derjenige, vor dem Malu Dreyer und Julia Klöckner zittern? Nein, so vermessen sind die Liberalen natürlich nicht. Der Slogan sollte vielmehr anspielen auf die Neigung der Deutschen zur Ängstlichkeit, dem Wähler also Mut machen.

Vielleicht war die Doppeldeutigkeit ja doch etwas schwer zu verstehen. Jetzt ist der Slogan eingemottet. Dafür gibt es auf den Plakaten einen neuen Spruch neben Wissings Namen: „Der macht den Haushalt“. Diesen Satz wollen wir angesichts der geballten Frauen-Power bei SPD, CDU und Grünen so deuten: Wissing will Finanzminister werden, ob unter Malu Dreyer oder Julia Klöckner. Waschen, bügeln und kochen sollen die Damen weiterhin gefälligst selbst.

Gienger turnt für Julia


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Vor fünf Jahren war es nervig. Julia Klöckner präsentierte ein Kompetenzteam, also eine ganze Reihe von Männern und Frauen, die im Falle eines CDU-Wahlsiegs die Regierungsgeschäfte hätten übernehmen können. Und Klöckner präsentierte ihre Truppe scheibchenweise, in mehreren Pressekonferenzen, immer zwei oder drei Namen mit den dazugehörigen Gesichtern. Das Ziel war klar: Möglichst oft sollte in Zeitungen und im Rundfunk berichtet werden. Mit Verlaub: Das war langweilig und nervig.

Gestern nun hat Klöckner ihr Kompetenzteam für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. 14 Leute auf einen Schlag, 13 mögliche Ministerinnen oder Minister sowie einen Chef für die Staatskanzlei, sollte die CDU die Landtagswahl diesmal gewinnen. So viele hohe und höchste Regierungsämter werden die Christdemokraten zwar kaum zu besetzen haben, aber ein paar Ersatzleute sind ja kein Fehler. Deshalb gilt dieses Mal: Präsentation gelungen. Mit in der Mannschaft ist übrigens Turn-Legende Eberhard Gienger. Das (komplette) Kompetenzteam stellen wir morgen in der RHEINPFALZ vor.

Überflüssige Aufgeregtheiten


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Eines muss ich einräumen: Der Wahlkampf läuft, aber bisher herrscht Gelassenheit: kaum gegenseitige Beschimpfungen, wenig gereizte Töne. Jetzt ist allerdings der Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke ihr Temperament durchgegangen. Im Netz hat sie CDU-Frontfrau Julia Klöckner und deren Flüchtlingspolitik aufs Korn genommen – und die Schelte hat Lemke gleich noch mit einem Hitler-Bildchen versehen. Das war eindeutig zu viel. Lemke hat sich entschuldigt. Heute hat die CDU nachgekartet: Das sei kein Ausrutscher, sondern eine „kalkulierte Grenzüberschreitung“ gewesen. Ministerpräsidentin Dreyer solle sich endlich äußern zu solchen „Entgleisungen“. Liebe Wahlkämpfer: Ich bin ziemlich sicher, dass die Wähler an  gegenseitige Beschimpfungen nicht sonderlich viel Interesse haben.