Archiv für den Autor: Michael Garthe

Michael Garthe

Über Michael Garthe

1958 in Speyer geboren, Herzblut-Pfälzer, nicht nur Politikwissenschaftler, sondern „homo politicus“ aus Überzeugung. Seit 1994 Chefredakteur der RHEINPFALZ. Er sagt: „Wählen ist Bürgerpflicht.“

Schwarz = Rot-Grün


Von

Es gibt sie tatsächlich immer noch im Wahlkampf: Die Zeilen- und Fotozähler,  die uns akribisch nachweisen wollen, dass die RHEINPFALZ einseitig sei, weil wir über den Kandidaten von Partei A zwölf Zeilen mehr geschrieben haben als über die Kandidatin von Partei B und weil wir von Malu Dreyer in einer Woche drei Fotos in der Zeitung hatten, von Julia Klöckner aber nur zwei – oder umgekehrt. Immerhin: Wer unsere politische Berichterstattung so präzise misst, hält sie für einflussreich.

Unsere beiden exklusiven Interviews mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) in der Ausgabe vom 17. Februar und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Ausgabe vom 25. Februar haben teils völlig gegensätzliche Einschätzungen in unserer Leserschaft hervorgerufen. Weiterlesen

Am Tisch der Kanzlerin


Von

Adenauer würde auf sie schauen. Groß, in Öl gemalt, hängt er hinter dem Schreibtisch der Bundeskanzlerin. Aber Angela Markel arbeitet kaum an diesem Schreibtisch, telefoniert dort nur. Viel lieber sitzt sie an dem Konferenztisch in ihrem Büro. An einem Ende dieses Tisches liegen Akten und Briefe. Von hier aus wird regiert. Am anderen Ende dieses Tisches redet sie mit Gästen, macht sie Interviews. Hier also sitzen der Leiter unseres Berliner Büros, Hartmut Rodenwoldt, und ich. Die Kanzlerin ist gut gelaunt, sehr konzentriert, ganz ohne irgendwelche Allüren. Dass sie im Moment wegen ihrer Flüchtlingspolitik so stark wie nie unter Druck steht, merkt man ihr nicht an. Am Ende des Gespräches, als die Aufnahmegeräte aus sind, befragt sie uns etwas zur Pfälzer Geografie und zu Landau und Pirmasens, wo sie heute noch Wahlkampfauftritte hat. Ganz selbstverständlich begleitet sie uns dann aus ihrem Büro heraus und verabschiedet uns.

Wir bringen jetzt das Interview in Form. Dann geht es zurück ins Kanzleramt. Angela Merkel liest und autorisiert jedes Zeitungsinterview selbst. Hoffentlich hat sie bald Zeit für unseren Text. Was die Bundeskanzlerin über die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, über Julia Klöckner, zur Flüchtlingspolitik und zu Europa gesagt hat, das können Sie dann am Donnerstag in der RHEINPFALZ lesen.

Auf dem Weg zu Angela Merkel


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Gerade hat der ICE nach Berlin Hildesheim hinter sich gelassen. Ich sitze in dem Zug und bereite das Interview vor, das ich morgen gemeinsam mit dem Leiter unserer Berliner Redaktion, Hartmut Rodenwoldt, im Bundeskanzleramt  mit Angela Merkel führen werde.

Schon 1990 habe ich Angela Merkel in Leipzig kennen gelernt. Sie war damals für kurze Zeit stellvertretende Regierungssprecherin  der letzten, von Ministerpräsident Lothar de Maizière geführten DDR-Regierung. Ich war Bonner Korrespondent der RHEINPFALZ. Nach der Wiedervereinigung wurde Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend. Ich schrieb Reportagen über ihre Reisen in die ostdeutschen Länder und ihre Bemühungen, in Paris, Warschau, Kiew, Washington und anderswo den internationalen Jugendaustausch anzukurbeln. Merkels Aufstieg ging rasch weiter. Sie wurde stellvertretende Parteivorsitzende der CDU. 1994 berief Bundeskanzler Helmut Kohl sie zur Umweltministerin. Nach Kohls Wahlniederlage 1998 wurde Merkel Generalsekretärin der CDU. Als Kohls Spendanaffäre bekannt wurde, distanzierte sie sich von ihrem Förderer. Als auch Wolfgang Schäuble in den Strudel der Spendenaffäre geriet und als CDU-Vorsitzender zurücktrat, wurde Merkel zu dessen Nachfolgerin gewählt. Die Kanzlerkandidatur 2002 musste sie aber Edmund Stoiber überlassen, der gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder verlor. 2005 gewannen Merkel und die CDU die vorgezogene Bundestagswahl knapp. Seither ist sie Kanzlerin, regierte zunächst in einer Koalition mit der SPD, dann zusammen mit der FDP und seit 2013 wieder mit der SPD. 2015 war sie auf dem Höhepunkt ihres Ansehens angekommen. Aber seit Beginn des Zustroms an Flüchtlingen im Sommer 2015 sinkt das Vertrauen der Bevölkerung in sie kontinuierlich. Die Kritik an ihr ist mittlerweile heftig und viele halten Sie in der Flüchtlingspolitik für isoliert. Auch der EU-Gipfel vergangene Woche brachte noch nicht den Durchbruch im Sinne Merkels.

Spannender kann also der Zeitpunkt für ein exklusives  RHEINPFALZ-Interview mit der Bundeskanzlerin kaum sein. Kommende Woche können Sie es in der RHEINPFALZ lesen. Dann werden wir auch sehen, ob es so viel bundesweite Aufmerksamkeit finden wird, wie unser Interview mit dem SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel am vergangenen Mittwoch.

 

Eveline Lemke kommt


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Bundesweit ist sie noch nicht so bekannt wie ihr Onkel Willi Lemke, der ehemalige Manager des Fußball-Bundesligisten Werder Bremen und Innen-Senator der Hansestadt Bremen. Aber in Rheinland-Pfalz und auch in der Bundespartei der Grünen zählt Eveline Lemke, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, zur ersten Reihe. Lemke ist quirlig und redegewandt und sie scheut die Kontroverse nicht. Weiterlesen

Julia Klöckner kommt


Von

Vor fast genau fünf Jahren war Julia Klöckner zum ersten Mal Gast eines RHEINPFALZ-Redaktionsgespräches. Damals war sie auch zum ersten Mal Ministerpräsidenten-Kandidatin der CDU. Selbstbewusst trat sie bei uns auf, aber auch neugierig. Mehrmals drehte sie in dem Gespräch den Spieß um und stellte uns Fragen. Das sind wir Journalisten nicht gewöhnt. Weiterlesen

Ländle-Philosophen


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Baden-Württemberg ist groß, viel größer jedenfalls als Rheinland-Pfalz. Aber es ist auch ziemlich gemütlich, wenn man nicht gerade auf der Schwäbischen Alb unterwegs ist. Deshalb reden hier alle vom „Ländle“. Auf den ersten Blick wirkt auch die Politik ziemlich gemütlich. Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen ist ein Landesvater wie er im Buche steht. Und er ist ein Alltags-Philosoph. „Wahlen verlieren, gehört irgendwie dazu“, sagt er mit einer Selbstverständlichkeit, die viele erst wieder daran erinnert, dass es ja tatsächlich so ist. Weiterlesen

Männer-Wirtschaft in BaWü


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Gerade fahre ich mit dem ICE aus dem Frauenland ins Männerland, politisch ist das gemeint, nicht soziodemografisch. Denn bei uns ins Rheinland-Pfalz beherrschen die Frauen den Wahlkampf und wir werden nach der Landtagswahl in jedem Fall wieder eine Ministerpräsidentin haben. In Baden-Württemberg geht das gar nicht. Da wird der Landtag auch am 13. März gewählt, aber alle Spitzenkandidaten sind männlich. Volker Wissing, FDP-Spitzenmann  in Rheinland-Pfalz, würde in BaWü mit seinem klasse Wahlplakat „Ich mach‘ den Haushalt“ überhaupt nicht auffallen, denn ich gehe fest davon aus, dass all die männlichen Spitzen in BaWü im Zweitberuf gute Hausmänner sind. Oder doch nicht? Ich werde sie fragen. Gleich ab 14 Uhr diskutiere ich in Stuttgart zusammen mit 20 Chefredakteuren regionaler Tageszeitungen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und dann nacheinander mit den Männern von SPD, CDU, FDP, Linke und AfD. Mal sehen, wie die sich im Vergleich zu den Spitzenfrauen in Rheinland-Pfalz schlagen. In der Donnerstag-Ausgabe der RHEINPFALZ kann man das lesen.

Lang oder kurz?


Von

Die Nachfrage nach Wahlprogrammen ist eher bescheiden, obwohl sie kostenlos verteilt werden. Mag auch das Interesse an ihnen nicht so groß sein,  sind sie doch wichtig für den politischen Willenbildungsprozess in der Demokratie. Sie dienen mehr der Selbstvergewisserung von Parteien als der Überzeugung von Wählern. Parteigremien diskutieren und formulieren ein Wahlprogramm, Delegierte stimmen darüber ab. So kommen Parteien zu gemeinsamen Standpunkten, die ihre Mitglieder dann öffentlich vertreten können.

Wenn schon Parteiprogramme keine Lesehits sind, dann spricht eigentlich viel dafür, sie eher kurz zu halten. In der Kürze liegt doch die Würze.

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Wozu AfD?


Von

Erstmals tritt die AfD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an. Ihr Wahlprogramm umfasst 32 Seiten. Wenn man es liest, weiß man nicht, warum man AfD wählen soll. Denn es ist ein Mischung aus den Ansichten und Forderungen, die man auch in den Wahlprogrammen von CDU und FDP, teilweise sogar auch von SPD, Grünen und Linken lesen kann. Einzige wirkliche Unterscheidungsmerkmale sind das Familienbild der AfD und ihr  Verständnis vom Verhältnis der Geschlechter. Verfechter der Gleichberechtigung von Mann und Frau ist die AfD jedenfalls nicht. Selbst CDU und CSU sind mittlerweile bereit, die Realitäten in unserer Gesellschaft mehr anzuerkennen. Dass  Frauke Petry an erster Stelle der AfD steht, beweist aber, dass auch die AfD nicht päpstlicher ist als der Papst.

Ihr Wahlprogramm ist ganz sicher nicht der Grund, dass die AfD in den Umfragen im Land derzeit bei 8 Prozent liegt. Es mus schon eher an den Auftritten von AfD-Politikern in der Öffentlichkeit liegen, bei denen sie oft Forderungen stellen, die im Wahlprogramm nicht drin stehen. Mal sehen, wie fest Uwe Junge auf dem Boden seines Wahlprogramms steht.  Morgen ist der Spitzenkandidat der AfD in Rheinland-Pfalz bei uns im Redaktionsgespräch. In der Samstag-Ausgabe der RHEINPFALZ berichten wir darüber.