Was die NPD von Wilhelm Busch lernen könnte


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Schon Wilhelm Busch wusste es: „Musik wird oft nicht schön gefunden, weil stets sie mit Geräusch verbunden.“ Von Wahlkampfparolen schrieb er nichts. Aber er konnte ja auch nicht ahnen, dass sie eines Tages per Lautsprecherwagen durch die Straßen geplärrt würden. Ein RHEINPFALZ-Leser hat uns diese Woche angeschrieben, weil in Kandel die NPD Wohngebiete beschallt habe. Er wollte von uns wissen: Ist das überhaupt legal?

Gute Frage. Solange die NPD nicht verboten ist, darf sie zwar alles, was alle anderen Parteien auch dürfen. Aber in der Straßenverkehrsordnung steht: „Verboten ist […] der Betrieb von Lautsprechern, […] wenn dadurch am Verkehr Teilnehmende in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können.“ Ein paar Seiten weiter hinten allerdings kommt ein anderer Paragraf, der dazu ein paar Ausnahmen vorsieht. Und zu dem wiederum gehören diverse Verwaltungsvorschriften.

Was die unterm Strich bedeuten, hat mir heute der Sprecher des Mainzer Innenministeriums erklärt. Zusammengefasst: Kandidaten dürfen in den letzten zehn Tagen vor einer Wahl Lautsprecher-Werbung machen, wenn der Landesbetrieb Mobilität die Aktion genehmigt hat. Und: Die Behörde muss so eine Erlaubnis ausstellen, wenn es die jeweilige Partei mit der Lautstärke nicht übertreibt, wenn sie Abstand zu Krankenhäusern, Altenheimen oder Schulen hält und wenn sie die Nachtruhe respektiert.

Ob die NPD so tatsächlich Stimmen erringen kann, ist allerdings eine andere Frage. Eigentlich schickt heute kaum noch jemand Lautsprecherwagen durch die Orte, denn: siehe oben. In diesem Sinne: Ruhige Nacht Ihnen allen.

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Christoph Hämmelmann

Über Christoph Hämmelmann

Ursprünglich kannte er nur Landtagswahlen, bei denen immer dieselbe Partei gewinnt: Der 38-Jährige ist als bayerischer Staatsbürger aufgewachsen, hat in Würzburg Theologie studiert. Seit 2003 schreibt er für die RHEINPFALZ. Redakteur war er in den Lokalredaktionen Frankenthal und Ludwigshafen, seit 2014 gehört er zum pfalzweit zuständigen Team des Ressorts „Südwestdeutsche Zeitung“.