Live-Ticker zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz


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23:37 Uhr: Gute Nacht!

Das war’s vom Wahl-Ticker der RHEINPFALZ-Online-Redaktion. Danke für’s Mitlesen und gute Nacht!

22:15 Uhr: Deidesheim: Lubenau (CDU) neuer VG-Bürgermeister / Wörth: Nitsche (SPD) neuer Bürgermeister

Neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Deidesheim (Kreis Bad Dürkheim) wird zum 1. Mai Peter Lubenau (CDU). Der 61-Jährige aus Forst ist bisher in Ludwigshafen technischer Werkleiter des Wirtschaftsbetriebs. Lubenau war der einzige Kandidat, er bekam 76,9 Prozent Ja-Stimmen. Amtsvorgänger Theo Hoffmann war nur für vier Jahre gewählt, er hatte das Amt 2012 nach der Abwahl der bisherigen Verbandsbürgermeisterin Marion Magin (FWG) übernommen. Zur Verbandsgemeinde Deidesheim mit rund 11.800 Einwohner gehören die Stadt Deidesheim sowie Forst, Meckenheim, Niederkirchen und Ruppertsberg.
In Wörth war der Nachfolger des langjährigen Bürgermeisters Harald Seiter (CDU) zu wählen, der nicht mehr kandidierte. Seiter war 1980 im Alter von 29 Jahren erstmals zum Wörther Bürgermeister gewählt worden. Neuer Rathaus-Chef ist der 38-jährige Dennis Nitsche (SPD), er bekam 54,8 Prozent der Stimmen. Er ist derzeit Verwaltungsdirektor beim KIT, das früher Universität Karlsruhe hieß. Christoph Gröger (CDU) kam auf 37,5 Prozent, Bernhard Schweickert (parteilos) auf 7,7 Prozent. Wörth zählt rund 17.500 Einwohner. (häm)

22:11 Uhr: Politikwissenschaftlerin: Entscheidend waren die Spitzenkandidaten

Im Südwesten haben in erster Linie die populären Spitzenkandidaten den Wahlsieg ihrer jeweiligen Parteien eingefahren, meint die Landauer Politikwissenschaftlerin Manuela Glaab: In Rheinland-Pfalz habe die SPD ihren Erfolg Malu Dreyer zu verdanken, in Baden-Württemberg hätten die Grünen dank Winfried Kretschmann gesiegt. Gleichzeitig findet es die Expertin „faszinierend“, dass die Wahl in den beiden benachbarten Bundesländern trotz dieser Parallele so unterschiedlich ausgegangen ist. Glaab ist seit 2013 Professorin in Landau und mit den RHEINPFALZ-Redakteuren in Mainz unterwegs, um die Reaktionen der Politiker vor Ort zu studieren. (häm)

22:00 Uhr: VG- und Stadtbürgermeisterwahl Ramstein-Miesenbach: Hechler (CDU) auf beide Posten gewählt

Mittlerweile sind in Ramstein-Miesenbach die Stimmzettel der Stadtbürgermeisterwahl ausgezählt: Ralf Hechler hat auch hier viel Rückenwind aus der Bevölkerung bekommen: 80,1 Prozent der Wähler stimmten für den 44-Jährigen. (bgi)

21:32 Uhr: Politikwissenschaftlerin: FDP will den Preis hochtreiben

Die FDP ist zu einer Koalition mit der SPD bereit, will aber den Preis noch hochtreiben. Das schließt die Landauer Politikwissenschaftlerin Manuela Glaab aus den Stellungnahmen des Spitzenkandidaten der Liberalen, Volker Wissing. Der Südpfälzer zeigt sich bislang reserviert, aber ohne endgültig abzusagen. Den derzeitigen Hochrechnungen zufolge könnten SPD, FDP und Grüne ein Ampel-Bündnis bilden. Glaab ist seit 2013 Professorin in Landau und mit den RHEINPFALZ-Redakteuren in Mainz unterwegs, um die Reaktionen der Politiker vor Ort zu studieren. (häm)

21:30 Uhr: Frankeneck/VG Lambrecht: AfD vor CDU

In Frankeneck, Ortsgemeinde der VG Lambrecht, kommt die AFD auf 22,2 Prozent und holt mehr Stimmen als die CDU (18,9). (red)

21:27 Uhr: Ludwigshafens Oberbürgermeister Lohse (CDU) nennt AfD-Ergebnis „schockierend“

Für Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) ist das „schockierende Abschneiden der AfD“ ein Schlüsselergebnis der Wahl. Auch in Ludwigshafen müsse man nun analysieren, warum so eine so große Anzahl von Protestwählern gebe, so die Präsidentin des Deutschen Städtetags. (ax)

21:12 Uhr: Baldauf (CDU) holt erneut Frankenthal – 39 Prozent

Wahlkreis Frankenthal: Christian Baldauf, stellvertretender Landes- und Fraktionsvorsitzender der CDU, verteidigt sein Direktmandat mit 39 Prozent.

21:00 Uhr: Braun (Grüne) spricht sich für Ampel aus

Dem Ludwigshafener Grünen-Urgestein Bernhard Braun wäre eine Ampel-Koalition (SPD-FDP-Grüne) lieber als eine große Koalition. Das hat er unserer Mainzer Korrespondentin Karin Dauscher gesagt und so begründet: Andernfalls wäre die AfD größte Oppositionspartei und dürfte immer nach der Regierungserklärung als erstes reden. (häm)

20:56 Uhr: VG-Wahl Ramstein-Miesenbach: Hechler (CDU) gewinnt

Ralf Hechler (CDU) ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach. 65,8 Prozent der Wähler haben sich für den bisherigen Ersten Beigeordneten ausgesprochen. Seine Konkurrenten um das Amt: Gabriele Schütz (22,4 Prozent) und Torsten Töllner (11,7 Prozent). Ob Hechler künftig in Personalunion auch Stadtbürgermeister ist, das wird derzeit noch ermittelt. Während Landtags- und Verbandsbürgermeisterwahlen schon ausgezählt sind, steht die Stadtbürgermeisterwahl noch aus – Hechler ist hier ohne Gegenkandidaten angetreten. (bby/bgi)

20:46 Uhr: FDP-Chef Wissing zurückhaltend bezüglich Koalition mit SPD

FDP-Landesvorsitzender Volker Wissing hat sich zurückhaltend über eine mögliche Koalition mit der SPD geäußert. Bei der Landespressekonferenz in Mainz sagte er am Abend: „Wir werden unsere Überzeugung keinen Ämtern opfern.“ Und weiter: „Wir sind aber bereit, mit anderen demokratischen Parteien über liberale Politik zu sprechen.“ (dpa)

20:39 Uhr: Wahlkreis Ludwigshafen II mit AfD-Rekordwert

Im Wahlkreis 36 (Ludwigshafen II) kommt die AfD auf 20,7 Prozent. Das dürfte landesweiter Rekord sein. (heß)

20:38 Uhr: Aktuelle Zahlen zu deutlich höherer Wahlbeteiligung

Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Wahlbezirke zeichnet sich ab, dass die Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz fast so hoch ist wie seit 20 Jahren nicht mehr. Sie liegt derzeit bei fast 70 Prozent, wie die Landeswahlleitung mitteilt. 2011 lag sie bei 61,8 Prozent. 1996 hatten 70,8 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. (dpa)

20:29 Uhr: Schell (Ludwigshafen I, FDP): Grüne nicht lernfähig

Zur einer möglichen Ampelkoalition in Mainz sagt der FDP-Direktkandidat Thomas Schell, der im Wahlkreis 35 (Ludwigshafen I) sein 2011-er Resultat mit 10,4 Prozent mehr als verdreifacht hat: „Für mich sind die Grünen nicht lernfähig. Meine persönliche Meinung ist daher, dass eine Ampel nicht funktionieren wird.“

20:08 Uhr: Pfälzer Genossen melden Interesse an Posten an

Alexander Schweitzer will weiterhin SPD-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag bleiben. Das hat der Südpfälzer eben dem Mainzer RHEINPFALZ-Korrespondenten Arno Becker gesagt. Seine Parteifreundin Barbara Schleicher-Rothmund hat derweil Interesse am Posten der Landtagspräsidentin erkennen lassen. Bislang hatte dieses Amt Joachim Mertes inne, der aber bei der Wahl nicht mehr angetreten ist. Wer dessen Nachfolger wird, müsse die Fraktion entscheiden, sagt die Germersheimerin. Sie habe aber den Eindruck, sie selbst sei im Parlamentspräsidium „gut angekommen“. Bislang ist Schleicher-Rothmund Vizepräsidentin. (häm)

20:03 Uhr: Pirmasens ist komplett ausgezählt

Pirmasens ist laut Landeswahlleiter als erste kreisfreie Stadt komplett ausgezählt. SPD: 32,6, CDU: 31,9, Grüne: 2,6, FDP: 5,9, Linke: 4,2, AfD: 16,2 Prozent.

19:45 Uhr: AfD-Landesvize: „Politisches Erdbeben“

Die AfD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen sind für Deutschland ein „politisches Erdbeben“. Das hat Joachim Paul, der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei, unserem Redakteur Andreas Ganter eben in Mainz gesagt. Die AfD feiert im Stadtteil Weisenau, hatte das aber bis zuletzt geheim gehalten. Zur Wahlparty sind rund 300 Mitglieder gekommen, die von etwa 40 Polizisten beschützt werden. Auch einige Gegendemonstranten sind mittlerweile vor Ort. (häm)

19:43 Uhr: Steinmeier rät Dreyer zu Dreier-Koalition

In der Berliner SPD-Zentrale ist sie die Heldin des Abends: Malu Dreyer hat mit ihrem Ergebnis kühne SPD-Prognosen noch getoppt. Parteichef Sigmar Gabriel lobt die Genossin reichlich, als er mit dem kompletten Parteivorstand auf die Bühne kommt. Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier und viele mehr – alle umringen sie Gabriel, es ist eine Inszenierung, die Zusammenhalt in der sozialdemokratischen Familie demonstrieren soll, auch und gerade weil die anderen Landes-Ergebnisse nicht berauschend, wenn nicht gar eine Katastrophe sind. Nach der Rede Gabriels hat es Steinmeier nicht eilig, den Saal zu verlassen. Lange widmet er sich den Fragen der Journalisten. Auch jener, was er denn nun Malu Dreyer für die Regierungsbildung rät. Für Steinmeier ist eine Koalition aus drei Partnern kein Problem, denn: „Wir haben ja auch eine in Berlin.“ Damit meint er SPD, CDU und CSU, die er als drei eigenständige Partner ansieht. Eine Dreier-Koalition sei keine Kleinigkeit, „man kriegt sie aber hin“. Wichtig sei vor allem, „das eigene Ego zurück zu stellen“. (wif)

19:26 Uhr: Baldauf frustriert von Frankenthaler Trend

Einen frustrierten Christian Baldauf hat unser Mainzer Korrespondent Arno Becker eben getroffen. Der prominente Christdemokrat ist nicht nur enttäuscht vom landesweiten Abschneiden der CDU, sondern auch vom Trend im eigenen Wahlkreis. Dort scheint der AfD-Kandidat kräftig Stimmen kassiert zu haben. (häm)

19:04 Uhr: Köbler (Grüne): Haben Fehler gemacht

Zerknirschung bei den Grünen: Prominente Landespolitiker wie der bisherige Fraktionschef Daniel Köbler bekennen sich im Gespräch mit der RHEINPFALZ dazu, im Wahlkampf Fehler gemacht zu haben. Der bisherige Umwelt-Staatssekretär Thomas Griese zum Beispiel sagt: Die Partei habe zu wenig über ihre Erfolge in der Regierungsarbeit gesprochen. Der Grüne Bundestagstagabgeordnete Tobias Linder aus der Südpfalz ist trotzdem dagegen, nun sofort parteiinterne Personaldebatten über Schuldige zu führen. Er sagt: „Man gewinnt zusammen, und man verliert zusammen.“ (gana)

18:57 Uhr: Dreyer erinnert an gute Koalitionserfahrungen mit der FDP

„Jubelstimmung bei der SPD“, meldet unser Korrespondent Arno Becker aus Mainz: Mit einem Wahlsieg hätten die Sozialdemokraten schon gerechnet. Aber dass er so deutlich auszufallen scheint, habe sie dann doch überrascht. Gleichzeitig haben sie Mitleid mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, den deutlich geschwächten Grünen. Mit Aussagen zu künftigen Allianzen halten sich die Genossen daher zurück. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei ihrem Auftritt vor den Parteifreunden in Mainz aber schon daran erinnert, dass eine Koalition mit der FDP auch gut funktioniert habe. Ob die Liberalen das auch so sehen, wird er gleich herausfinden: Er ist jetzt auf dem Weg zu deren Wahlparty. (häm)

18:48 Uhr: Klöckner spricht

Wahlverliererin Julia Klöckner sagt, dass es mit der AfD keine Kooperation geben wird. Zur Regierungsbildung Richtung SPD: „Wir sind wach, wir sind dabei“

18:15 Uhr: Erste Hochrechnung

Die erste Hochrechnung entspricht nahezu der Prognose von 18 Uhr. SPD 37,3, CDU 32,5, AfD 10,8, FDP 6,2, Grüne 5,4, Linke 3 Prozent.

18:00 Uhr: Erste Prognosen: Grüne und FDP im Landtag, AfD bei 11 Prozent

Die SPD ist laut der ersten Prognose nach Schließung der Wahllokale mit 37.5 Prozent der Stimmen stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Die CDU hat Anteile verloren und liegt bei 32.5 Prozent.

Die FPD schafft wohl den Wiedereinzug, sie kommt auf laut Prognose auf 6 Prozent; die Grünen haben viele Stimmen verloren, wären mit 5,5 Prozent aber noch im Landtag.

Nicht geschafft hat es wohl die Linke mit 3 Prozent. (thom)

16:00 Uhr: Hohe Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

Die Agenturen melden, dass die Wahlbeteiligung bei allen drei Landtagswahlen höher als 2011 sein dürfte. Das schließen die Wahlleitungen sowohl aus dem Andrang in den Wahllokalen als auch aus den bisherigen Erhebungen bei der Briefwahl. In Rheinland-Pfalz hatten bis 14 Uhr laut Landeswahlleitung rund 56 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, das sind 13 Prozent mehr als zum selben Zeitpunkt vor fünf Jahren. (thom)

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Juni Huber

Über Juni Huber

Sitzt/steht/rennt im Maschinenraum (der Onlineredaktion). Administriert, moderiert, bramarbasiert und eskaliert, beantwortet gelegentlich technische Fragen in den Kommentaren, kocht und trinkt Kaffee. Ihr Kürzel ist rätselhafterweise (thom).

Ein Gedanke zu „Live-Ticker zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

  1. Nicole

    Ist das normal wenn man wählen geht und seine erste stimme abgeben möchte das die Pate nicht drauf steht AFD und in der 2 stimme stehen sie drauf ist das kein betrug. ..

    13.3.16 Kaiserslautern

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